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Roman Herzog sieht im EU-Vertrag Gefahr für Demokratie

Der frühere

Bundespräsident stellte schon vor einem Jahr die Frage, "ob man die Bundesrepublik Deutschland überhaupt noch uneingeschränkt als parlamentarische Demokratie bezeichnen kann."

In einem Beitrag für die Welt am Sonntag im Januar 2007 ging er zusammen mit Lüder Gerken, Direktor des Centrums für Europäische Politik, auf die "erhebliche Fehlentwicklung in der Europäischen Union" ein. Die Art und Weise, wie Entscheidungen in der EU getroffen werden, sei "ineffektiv, intransparent und undemokratisch."

Die EU-Politik leide "in besorgniserregender Weise unter einem Demokratiedefizit und einer faktischen Aufhebung der Gewaltenteilung", schrieb Herzog. Beide forderten deshalb eine "konstruktive Diskussion", also eine öffentliche Debatte, die hiermit eröffnet ist.

Quelle

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